Industriebeziehungen und Sozialdialog in der EMCEF
Balatongyörök 29.4. 2006

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Wie sehen wir die Europäische Einigung

  1. Prozess der Einigung wird weitergehen
  2. Ungeachtet der Erweiterung 2007 und weiterer Assoziierungsabkommen wird mehr europäisch entschieden
  3. Dies gilt vor allem für die Themen die auf der Lisabon-Liste stehen und wird auch über 2010 hinausgehen

Wer entscheidet ?

  1. Ergebnisse des Nizza-Gipfels haben die Rolle des Parlaments nach der Erweiterung erheblich gestärkt – Mitberatungsverfahren
  2. Europäische Regelungen werden mehr und mehr europäischen entschieden – Mehrheitsverfahren und Rolle des Rates
  3. EU-Kommission hat wieder an Qualität gewonnen – vor allem durch die neuen EU-Länder

Industriepolitik

  1. Orientierung auf Dienstleistungen war lange dominierend – größere Bedeutung für industrielle Themen erst seit 2004
  2. Anerkennung der Bedeutung industrieller Entwicklung für die Erreichung der Zeile von Lisabon
  3. Integration anderer Themen in Industriepolitik

Im Detail

  1. Initiativen der EU-Kommission zu horizontalen Themen – allgemeine und spezifische  Bedingungen
  2. Weitere Brancheninitiativen mit spezifischen Programmen
  3. Keine Subventionen, aber Stärkung der Branchen durch andere Förderungen
  4. Mehrere Branchen der EMCEF sind dabei

Andere Initiativen

  1. Better regulation – bessere Gesetzgebung
  2. Dominanz der Umweltaktionsprogramme über Industriepolitik geht zurück
  3. Europäischer Dienstleistungsmarkt soll auch industrielle Entwicklung fördern – Richtlinie auf der Tagesordnung

Energiepolitik

  1. Stärkere Rolle der EU – nationale Politiken werden abgestimmt
  2. Versorgungssicherheit steht im Mittelpunkt
  3. Debatte über die Energieresourcen wird in den nächsten Jahren an Bedeutung gewinnen – dazu gehören auch die eigenen Reserven, neue Technologien und Einsparungen

 

Aktuell

  1. Fusionswelle rollt – hoher Kapitalbedarf und Entwicklung in anderen Ländern sind die treibenden Kräfte
  2. Nationale Konzepte haben keine Zukunft
  3. Energieunternehmen müssen in gesellschaftlicher und sozialer Hinsicht weiter eine wichtige Rolle spielen

Soziale Regelungen

  1. Bereits seit dem Binnenmarkt fehlt die soziale Dimension der Einigung weitgehend – das „Europäische Sozialmodell“ ist kein Ersatz
  2. Debatte um die Dienstleistungsrichtlinie und die Verfassung haben Brisanz gezeigt
  3. Sozialdialoge können hier einen Beitrag leisten und Kompetenz der Sozialpartner nutzen

 
Sozialdialoge

  1. Konzept Delors war die Lücke bei sozialen Themen zu füllen – es könnte heute aber auch mehr sein
  2. Hat bisher wenig Ergebnisse gebracht: 32 Branchendialoge und UNICE/EGB mit sehr unterschiedlicher Qualität – große Industriezweige fehlen
  3. Verbesserung der Qualität und Themen ist notwendig – wir arbeiten daran

Möglichkeiten

  1. Verbesserung der gegenseitigen Anerkennung
  2. Alle Themen, die Branchen betreffen können beraten werden – alle Ebenen sind wichtig
  3. Externe Expertise kann mehr genutzt werden
  4. Gleiches gilt für andere EU-Programme

Themen

  1. Qualifizierung wird angesichts des demografischen Wandels wichtiger
  2. Arbeitsschutz hat enorme Kostenaspekte
  3. Industriepolitische Themen gehören ebenfalls auf die Tagesordnung
  4. Weitere Themen werden kommen: Rechtsrahmen zu Tarifverhandlungen

 

Unsere Rolle

    • Sozialdialog setzt unterschiedliche Rollen voraus
    • Traditionell und praktisch gibt es verschiedene Adressaten in EP und EU-Kommission
    • Bei Einigung zu Themen kann dies im Interesse der Branche und der Menschen genutzt werden