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Industriebeziehungen und Sozialdialog in der EMCEF
Balatongyörök 29.4. 2006 |
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Wie sehen wir die Europäische Einigung
- Prozess der Einigung wird weitergehen
- Ungeachtet der Erweiterung 2007 und weiterer Assoziierungsabkommen wird mehr europäisch entschieden
- Dies gilt vor allem für die Themen die auf der Lisabon-Liste stehen und wird auch über 2010 hinausgehen
Wer entscheidet ?
- Ergebnisse des Nizza-Gipfels haben die Rolle des Parlaments nach der Erweiterung erheblich gestärkt – Mitberatungsverfahren
- Europäische Regelungen werden mehr und mehr europäischen entschieden – Mehrheitsverfahren und Rolle des Rates
- EU-Kommission hat wieder an Qualität gewonnen – vor allem durch die neuen EU-Länder
Industriepolitik
- Orientierung auf Dienstleistungen war lange dominierend – größere Bedeutung für industrielle Themen erst seit 2004
- Anerkennung der Bedeutung industrieller Entwicklung für die Erreichung der Zeile von Lisabon
- Integration anderer Themen in Industriepolitik
Im Detail
- Initiativen der EU-Kommission zu horizontalen Themen – allgemeine und spezifische Bedingungen
- Weitere Brancheninitiativen mit spezifischen Programmen
- Keine Subventionen, aber Stärkung der Branchen durch andere Förderungen
- Mehrere Branchen der EMCEF sind dabei
Andere Initiativen
- Better regulation – bessere Gesetzgebung
- Dominanz der Umweltaktionsprogramme über Industriepolitik geht zurück
- Europäischer Dienstleistungsmarkt soll auch industrielle Entwicklung fördern – Richtlinie auf der Tagesordnung
Energiepolitik
- Stärkere Rolle der EU – nationale Politiken werden abgestimmt
- Versorgungssicherheit steht im Mittelpunkt
- Debatte über die Energieresourcen wird in den nächsten Jahren an Bedeutung gewinnen – dazu gehören auch die eigenen Reserven, neue Technologien und Einsparungen
Aktuell
- Fusionswelle rollt – hoher Kapitalbedarf und Entwicklung in anderen Ländern sind die treibenden Kräfte
- Nationale Konzepte haben keine Zukunft
- Energieunternehmen müssen in gesellschaftlicher und sozialer Hinsicht weiter eine wichtige Rolle spielen
Soziale Regelungen
- Bereits seit dem Binnenmarkt fehlt die soziale Dimension der Einigung weitgehend – das „Europäische Sozialmodell“ ist kein Ersatz
- Debatte um die Dienstleistungsrichtlinie und die Verfassung haben Brisanz gezeigt
- Sozialdialoge können hier einen Beitrag leisten und Kompetenz der Sozialpartner nutzen
Sozialdialoge
- Konzept Delors war die Lücke bei sozialen Themen zu füllen – es könnte heute aber auch mehr sein
- Hat bisher wenig Ergebnisse gebracht: 32 Branchendialoge und UNICE/EGB mit sehr unterschiedlicher Qualität – große Industriezweige fehlen
- Verbesserung der Qualität und Themen ist notwendig – wir arbeiten daran
Möglichkeiten
- Verbesserung der gegenseitigen Anerkennung
- Alle Themen, die Branchen betreffen können beraten werden – alle Ebenen sind wichtig
- Externe Expertise kann mehr genutzt werden
- Gleiches gilt für andere EU-Programme
Themen
- Qualifizierung wird angesichts des demografischen Wandels wichtiger
- Arbeitsschutz hat enorme Kostenaspekte
- Industriepolitische Themen gehören ebenfalls auf die Tagesordnung
- Weitere Themen werden kommen: Rechtsrahmen zu Tarifverhandlungen
Unsere Rolle
- Sozialdialog setzt unterschiedliche Rollen voraus
- Traditionell und praktisch gibt es verschiedene Adressaten in EP und EU-Kommission
- Bei Einigung zu Themen kann dies im Interesse der Branche und der Menschen genutzt werden
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